Die Quelle

Montagmorgen in einem Verlagsgebäude an der Hamburger Speersort: Beamte des Landeskriminalamts und der Staatsanwaltschaft stehen in den Redaktionsräumen der Zeit, in der Hand eine Anordnung einer großen Strafkammer des Landgerichts. Verlangt werden die Rohaufnahmen eines Podcasts, nach Angaben von epd medien rund 200 Stunden Material. Durchsucht wird die Redaktion am Ende nicht. Stattdessen ordnet das Gericht die Durchsuchung der Privatwohnung der verantwortlichen Journalistin an, abwendbar durch freiwillige Herausgabe. Die Aufnahmen gehen versiegelt an die Justiz, der Verlag widerspricht.

Das Bild irritiert, weil es viele reflexhaft woanders verorten. Die genaueren Umrisse zeigen eine deutsche Konstellation, in der die Fronten weniger klar liegen, als es scheint. Die Ermittler wollen keine Informanten enttarnen. Sie ermitteln nicht gegen die Zeitung. Sie wollen Beweise für einen laufenden Strafprozess gegen die Unternehmerin Christina Block und sechs weitere Angeklagte. Und sie berufen sich auf eine Ausnahme, die der Gesetzgeber selbst in das Beschlagnahmeverbot eingebaut hat.

Die Naht im Gesetz

Das Zeugnisverweigerungsrecht von Journalistinnen und Journalisten und das daran gekoppelte Beschlagnahmeverbot bilden zusammen das rechtliche Rückgrat des Quellenschutzes. Was eine Reporterin vor Gericht nicht sagen muss, soll der Staat ihr grundsätzlich auch nicht aus dem Schrank holen dürfen. Sonst wäre das Schweigerecht einen Durchsuchungsbeschluss wert und keinen Satz mehr.

An einer Stelle macht das Gesetz allerdings eine Unterscheidung, und an ihr hängt dieser Fall. Mitteilungen, die Journalisten anvertraut werden, und die Identität von Informanten bleiben auch bei schweren Straftaten geschützt. Für selbst erarbeitetes Material – eigene Beobachtungen, eigene Aufnahmen – kennt das Gesetz dagegen eine Ausnahme: Dient es der Aufklärung eines Verbrechens und wären andere Ermittlungswege deutlich schwerer, kann das Schweigerecht entfallen. Auf diese Norm beruft sich die Hamburger Strafkammer.

Genau hier setzt die Gegenposition an. Ein Interview ist zweierlei zugleich: eine selbst angefertigte Tonaufnahme und ein anvertrautes Gespräch. Wer mit einer Reporterin spricht, auch offen und mit Namen, vertraut darauf, dass das Rohmaterial Rohmaterial bleibt – dass der halbfertige Gedanke, das Abschweifen, der zurückgenommene Satz in der Redaktion liegt und nicht in einer Gerichtsakte. Der juristische Fachdienst LTO nennt die Hamburger Begründung „zumindest fragwürdig".

Warum dieses Land empfindlich reagiert

Deutschland hat zu Zugriffen auf Redaktionen eine lange Erinnerung. 1962 ermittelte die Bundesanwaltschaft gegen den Spiegel wegen Landesverrats, die Redaktion wurde wochenlang besetzt, Rudolf Augstein saß 103 Tage in Untersuchungshaft. Das Bundesverfassungsgericht formulierte in seinem Spiegel-Urteil den Satz, der bis heute zitiert wird: Eine freie Presse sei ein „Wesenselement des freiheitlichen Staates".

2007 kam das Cicero-Urteil. Durchsuchungen, die ausschließlich oder vorwiegend dem Zweck dienen, die Quelle eines Journalisten zu ermitteln, sind verfassungswidrig. Weniger bekannt, aber für den aktuellen Streit entscheidender: Schon 1987 ließ Karlsruhe den Zugriff auf ZDF-Filmmaterial einer Demonstration im Grundsatz zu, mit dem Argument, selbst erarbeitetes Material sei vom damaligen Gesetz schlicht nicht geschützt. 2002 reagierte der Gesetzgeber und weitete das Zeugnisverweigerungsrecht ausdrücklich auf solches Material aus – baute aber jene Verbrechensausnahme ein, auf die sich das Landgericht Hamburg nun stützt.

Der heutige Streit verläuft exakt entlang dieser Naht. Wie weit reicht der nachgebesserte Schutz, wenn die Ausnahme greift? Und wie verträgt sich die enge gesetzliche Kategorie „selbst erarbeitet" mit einem Format, in dem Interviews Monate vor Veröffentlichung geführt und zu umfangreichen Archiven geschnitten werden?

Das Aufklärungsinteresse ist nicht nichts

Zur ehrlichen Abwägung gehört die unbequeme Seite. Das Aufklärungsinteresse, das die Kammer anführt, ist real. Es geht um den Vorwurf einer Kindesentführung mit Gewalt. Das Gericht ist zur Wahrheitsermittlung verpflichtet. Zentrale Beteiligte haben vor Gericht als Angehörige von ihrem Schweigerecht Gebrauch gemacht – darunter die Tochter, die im Podcast spricht. Aufnahmen, die rund zwei Wochen nach der mutmaßlichen Tat entstanden, können wertvoller sein als Erinnerungen, die Jahre später abgerufen werden. Und sie können Angeklagte auch entlasten.

Zugleich beseitigt die Aufklärungspflicht keine gesetzlichen Grenzen der Beweiserhebung, sie muss sich in ihnen bewegen. Bei rund 200 Stunden Material stellt sich die Frage nach dem Umfang: Pauschal das ganze Archiv einer monatelangen Recherche ist ein anderes Kaliber als ein konkret bezeichnetes Band. Rohmaterial ist selten sortiert nach dem einen Verfahren, das die Justiz gerade interessiert; betroffen sein können Gespräche aus ganz anderen Zusammenhängen.

Hinter der juristischen Verhältnismäßigkeit steht ein praktisches Problem, das die Branche beschäftigen wird. True Crime ist eines der reichweitenstärksten Podcast-Genres des Landes, Prozessbegleitung in Serienform gehört inzwischen zum Repertoire. Je näher Journalismus an laufende Verfahren heranrückt, desto öfter wird die Justiz vermuten, dass in Redaktionsarchiven Beweismittel liegen. Dieser Konflikt war absehbar.

Was auf dem Spiel steht

Daniel Fürg bringt in seiner Analyse das Argument der Gegenseite präzise auf den Punkt:

In rund 200 Stunden Aufnahmen steckt ein Vielfaches dessen, was je gesendet wurde. Wenn der Staat auf dieses Reservoir zugreifen kann, überlegt sich künftig mancher zweimal, ob er mit Journalisten redet.

Juristen nennen diesen Mechanismus Einschüchterungseffekt. Er trifft nicht nur eine Redaktion, sondern die Funktion der Presse insgesamt – vom Whistleblower im Konzern bis zur Zeugin eines Behördenversagens. Die Reichweite einer gerichtlichen Entscheidung geht in diesem Fall über das konkrete Verfahren hinaus.

Zugleich warnt Fürg vor der schnellen Erzählung vom Staat gegen die Presse:

Eine Strafkammer wägt Aufklärungspflicht gegen Pressefreiheit ab und wird dafür überprüft, ist ein Vorgang. Das ist weniger griffig und näher dran. Solange Gerichte den Fall prüfen, arbeitet der Rechtsstaat, über den gestritten wird, gerade an sich selbst.

Hilft das Landgericht einer Beschwerde nicht ab, entscheidet das Hanseatische Oberlandesgericht; danach wäre eine Befassung des Bundesverfassungsgerichts möglich. Die Pressefreiheit, so Fürgs Fazit, nutze sich selten in einem großen Moment ab. Sie verändere sich in Abwägungen, Beschlüssen, Einzelfällen – die jeweils gut begründet klingen.

Zur Episode

In Die Quelle seziert Daniel Fürg die Hamburger Entscheidung, ordnet sie in die Geschichte deutscher Pressefreiheits-Urteile ein – von der Spiegelaffäre über das ZDF-Filmmaterial 1987 bis zum Cicero-Urteil – und benennt die unbequeme Abwägung zwischen Aufklärungspflicht und Quellenschutz, ohne sie wegzumoderieren.

Die Folge erscheint, während das Verfahren läuft; alle Vorwürfe gegen die Angeklagten bleiben Vorwürfe. Gesprächsinhalte zu den Kindern, um die es im Prozess geht, klammert die Episode bewusst aus.