Der Zettel
Der Stimmzettel in der Pappkabine wirkt wie ein Möbelstück ohne Geschichte. Tatsächlich ist er eine junge, hart erkämpfte Technik – und ihre Selbstverständlichkeit ist ihre größte Schwäche.
Auf dem Marktplatz einer englischen Kleinstadt um 1850 steht eine Holztribüne. Wer wählen will, tritt vor die johlende Menge, nennt seinen Namen und laut die Partei seiner Wahl. Ein Schreiber notiert die Stimme in einem Verzeichnis, das anschließend jeder einsehen, mancherorts sogar kaufen kann. Der Gutsherr weiß, wie sein Pächter gestimmt hat. Der Fabrikant weiß es von seinen Arbeitern. Der Kandidat weiß, ob sich sein Freibier gelohnt hat. Was heute nach Karikatur klingt, war fast überall auf der Welt fast immer der Normalfall. Die geheime Wahl, wie sie an diesem Sonntag in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern stattfand, ist eine späte Erfindung. Sie hat ein Geburtsjahr, einen Geburtsort und einen Streit um die Erfinderehre.
Ein Wettrennen dreier australischer Kolonien
1856 beschlossen binnen weniger Monate gleich drei australische Goldrausch-Kolonien die geheime Stimmabgabe: Tasmanien im Februar, Victoria im März, Südaustralien im April. Getragen wurde die Reform von Einwanderern, die die Ideen der britischen Chartisten mitgebracht hatten und in den jungen Parlamenten der Antipoden ausprobieren konnten, was in London blockiert war. Entscheidend war das System, das der Jurist Henry Chapman für Victoria entwarf: Der Staat druckt die Zettel, alle Kandidaten stehen darauf, ausgegeben wird nur im Wahllokal, markiert wird allein in der Kabine.
Südaustralien verfeinerte das Modell binnen Wochen. Wahlleiter William Boothby ließ die Zettel unnummeriert drucken, damit sich keine Stimme mehr zu einem Namen im Wählerverzeichnis zurückverfolgen ließ. Statt unerwünschte Kandidaten zu streichen, machte man ein Kreuz beim gewünschten. Bis in dieses Detail hinein ist der Australian Ballot das System geblieben, das heute in deutschen Wahllokalen steht.
Der Export nach Großbritannien gelang 1872 unter Premier Gladstone. Die Premiere war eine Nachwahl in Pontefract. Die Urne wurde mit dem Lakritz-Stempel der örtlichen Süßwarenfabrik versiegelt; sie steht heute im Museum. Berichterstatter notierten verblüfft, sie hätten noch nie eine umkämpfte Wahl erlebt, bei der so wenig Alkohol geflossen sei. Manche Kommentatoren beschwerten sich hinterher allen Ernstes, die Wahl sei nun langweilig geworden. Vielleicht das schönste Kompliment, das die Demokratiegeschichte kennt.
Warum die Kabine so stark wirkt
Die Mechanik dahinter ist elementar und wird selten ausgesprochen. Stimmenkauf war fast überall längst verboten; das half wenig, solange der Käufer die Lieferung überprüfen konnte. Öffentliche Wahl, gefärbte Parteizettel oder einsehbare Wählerverzeichnisse machten genau das möglich. Die Kabine garantiert das Gegenteil: Der Verkäufer kann kassieren und trotzdem anders wählen. Der Markt bricht zusammen. Dasselbe gilt für Einschüchterung durch Gutsherren, Vorarbeiter oder Ehemänner. Wo das Ergebnis beim Einzelnen nicht mehr überprüfbar ist, verliert der Druck sein Ziel.
Die geheime Wahl macht Stimmenkauf nicht verboten, das war er meist längst, sie macht ihn unbeweisbar und damit unbezahlbar.
Diesen Kern formuliert Daniel Fürg in seiner Denkfolge in einem Satz, der die Sache besser trifft als jede staatsbürgerkundliche Definition. Die Pappwand ist, technisch gesprochen, eine Maschine zur Zerstörung von Erpressbarkeit. Und weil sie das ist, war sie umstritten. John Stuart Mill, der große Liberale, verteidigte 1861 die offene Stimmabgabe als Bürgerpflicht: Was man im Namen der Allgemeinheit tue, solle man unter ihren Augen tun. Das Argument hat, so gesehen, seine Logik. Es setzte allerdings Wähler voraus, die sich Öffentlichkeit leisten konnten. Für Pächter, Arbeiter, Verschuldete war die öffentliche Stimme keine Tugend, sondern eine Geisel.
Deutschland hatte 1869 in seinem Wahlgesetz Reichstagswahlen zwar für geheim erklärt, aber weder Umschlag noch Kabine vorgeschrieben. Die Zettel brachte man von zu Hause mit; an Papier und Faltung war oft ablesbar, wer was wählte. Auf dem Land führten Gutsverwalter ihre Arbeiter in Kolonnen zur Urne. In Bayern mussten Landtagswähler ihre Stimmzettel zeitweise sogar unterschreiben. Erst 1903, 34 Jahre nach der papiernen Verheißung, schrieb das Reich Wahlumschlag und Isolierraum vor. Ein liberales Flugblatt zur Reichstagswahl im Juni desselben Jahres jubelte:
Kein Gutsherr, kein Inspektor darf mehr die Arbeiter in Kolonnen heranführen und aufpassen, welchen Zettel jeder abgibt.
Die Gegenposten und der moderne Preis
Die Erfolgsgeschichte hat drei dunkle Kapitel, die zu ihr gehören. Das erste ist Mills unerledigter Einwand: Eine Gesellschaft, in der politische Positionen nur noch im Verborgenen existieren, hat tatsächlich ein Problem. Das Wahlgeheimnis schützt die Stimme, es entbindet nicht vom öffentlichen Streit davor. Das zweite spielt im Süden der Vereinigten Staaten. Dort wurde der neue amtliche Zettel ab den 1890er Jahren gezielt als Barriere eingesetzt. Wer die Kandidatenliste lesen musste, konnte ohne Lesekenntnisse nicht mehr wählen. Zusammen mit Wahlsteuern und Lesetests entrechtete das systematisch schwarze Wähler. Die beste Wahltechnik ist nur so demokratisch wie die Hände, die sie einführen.
Das dritte Kapitel ist gegenwärtig. Die Briefwahl verlegt die Stimmabgabe an den Küchentisch, wo keine Trennwand garantiert, dass niemand zuschaut. Das Bundesverfassungsgericht akzeptiert sie deshalb nur als begründungsbedürftige Ausnahme vom Kabinenprinzip. Als das Gericht 2009 über Wahlcomputer urteilte, schärfte es den Gegenpol: Alle wesentlichen Schritte der Wahl müssen ohne besonderen Sachverstand öffentlich prüfbar sein. Geheim ist die Stimme, öffentlich das Verfahren. Wer eines von beiden aufgibt, verliert am Ende beides.
Für jede Debatte über E-Voting, Briefwahlausbau oder Wahlpflicht ergeben sich daraus drei nüchterne Prüffragen. Schützt die Änderung die Unbeweisbarkeit der eigenen Stimme? Bleibt das Verfahren öffentlich prüfbar, ohne dass man Informatik studiert haben muss? Und wem nützt sie? Der Schaden an einer Wahlinfrastruktur entsteht nicht erst, wenn Stimmen gefälscht werden. Er entsteht bereits dort, wo das Vertrauen in sie erodiert.
Zur Folge
Daniel Fürg erzählt in dieser Denkfolge von Daniels Daily die Geschichte des Stimmzettels als Erfindungsgeschichte: vom australischen Goldrausch über die Lakritz-versiegelte Urne von Pontefract bis zum Berliner Wahllokal am vergangenen Sonntag. Die Folge entstand nach eigener Ansage mit verschärfter Belegdisziplin; die Quellen vom Originalgesetz aus Victoria bis zum Flugblatt von 1903 stehen auf der Episodenseite.
