In einer Welt, die von geopolitischen Spannungen und wachsenden Unsicherheiten geprägt ist, wird die Notwendigkeit einer kohärenten und nachhaltigen Verteidigungsstrategie für Europa immer dringlicher. Angesichts der aktuellen Herausforderungen, wie der zunehmenden Bedrohung durch aggressive außenpolitische Manöver Russlands und der technologischen Aufrüstung globaler Mächte, muss die Europäische Union ihre Verteidigungspolitik überdenken und stärker als bisher integrieren.
Ein kürzlich von Nana Brink geführtes Gespräch im Rahmen des 48forward Festivals in München, an dem führende politische und industrielle Akteure wie Anton Hofreiter (Bündnis 90/Die Grünen), Falko Droßmann (SPD), Alexander Müller (FDP) und Michael Schöllhorn (CEO von Airbus Defence & Space) teilnahmen, bildet die Grundlage für diese Überlegungen. Die Diskussion zeigte auf, wie zersplittert die aktuelle europäische Verteidigungslandschaft ist und unterstrich die Notwendigkeit einer stärkeren Koordination und gemeinsamen Finanzierung durch die EU, um die Abhängigkeit von Drittstaaten, insbesondere den USA, zu verringern.
Am Ende bestellen die Nationalstaaten nur dann gemeinsam, wenn die EU-Kommission richtig Geld auf den Tisch legen und sagen kann, wenn ihr gemeinsam bei europäischen Lieferanten bestellt, dann bekommt ihr noch 20% von der EU dazu.
Anton Hofreiter
Hofreiter wies auf die unzureichenden Fortschritte im Vergleich zur aktuellen Bedrohungslage hin und forderte mehr Engagement der EU-Staaten in der Verteidigungspolitik. Müller thematisierte die Herausforderungen in der europäischen Produktionskapazität und die Notwendigkeit einer integrierten Marktstrategie. Besonders hervorgehoben wurde das Memorandum of Understanding zwischen Deutschland und Frankreich für ein gemeinsames Panzerprojekt, ein Schritt in die richtige Richtung, der jedoch nur die Spitze des Eisbergs darstellt. Die geringen Kapazitäten und langen Vorlaufzeiten in der Produktion von Verteidigungsgütern in Europa machen eine schnelle Reaktion auf Krisen nahezu unmöglich.
Ein weiteres zentrales Thema war die finanzielle Unterstützung durch die EU. Vorgeschlagen wurde, insbesondere von Hofreiter, eine neue Finanzierungsstruktur, die Anreize für gemeinsame Beschaffungen setzt. Schöllhorn betonte die Notwendigkeit langfristiger Verträge und Sicherheiten für die Industrie, um nachhaltig Kapazitäten aufzubauen. Dies könnte durch spezielle Fonds oder direkte finanzielle Anreize erfolgen, die den Mitgliedstaaten bei einer kooperativen Beschaffung zusätzliche Mittel zur Verfügung stellen würden. Ein solcher Schritt würde nicht nur die militärische Reaktionsfähigkeit Europas stärken, sondern auch die politische Integration fördern.
Darüber hinaus wurde die Nachhaltigkeit in der Verteidigungsindustrie thematisiert. Angesichts der globalen Klimakrise und der sozialen Verantwortung der EU müssen auch die militärischen Aktivitäten und die Rüstungsproduktion diesen Aspekten gerecht werden. Diskutiert wurde die Möglichkeit, die Verteidigungsindustrie unter die europäischen ESG-Kriterien (Environmental, Social, Governance) zu stellen, um eine nachhaltige Entwicklung zu fördern.
Vor drei Jahren hätte ich nicht gedacht, dass der Hofreiter und ich mal so nebeneinander auf der Couch sitzen und ich sagen würde, ich stimme ihm eigentlich völlig zu.
Michael Schöllhorn
Die Debatte machte deutlich, dass eine europäische Verteidigungsstrategie nicht nur eine Frage der Sicherheit, sondern auch der wirtschaftlichen und ökologischen Nachhaltigkeit ist. Die EU steht vor der Herausforderung, ihre Verteidigungspolitik neu zu konzipieren, um eine autonome und resiliente Stellung in einer zunehmend unsicheren Welt zu gewährleisten. Das erfordert ein Umdenken, nicht nur in Bezug auf die Finanzierung und Produktion, sondern auch in der politischen Haltung der Mitgliedstaaten. Nur durch eine gemeinsame Anstrengung kann Europa eine Verteidigungsstrategie entwickeln, die den Anforderungen des 21. Jahrhunderts gerecht wird.
